Derzeit läuft das Online-Verfahren zur Einwohnerversammlung, die im März in Obertürkheim stattfindet. Die Chance für Bürger, bereits im Voraus Themen zu setzen.

 

 

Es sind meistens altbekannte Themen, die bei den Einwohnerversammlungen in den Stadtbezirken auf den Tisch kommen. „Die Umleitung der Buslinie 109 über die Tiroler Straße wird sicherlich diskutiert werden“, schätzt auch Peter Baier, Bezirksvorsteher von Obertürkheim. Seit bekannt ist, dass wegen Umbauarbeiten in Esslingen, die Busse durch Uhlbach fahren sollen, wird teils hitzig diskutiert. Die einen freuen sich, dass der Stadtteil besser angebunden wird, die anderen befürchten mehr Verkehr und weniger Parkplätze. Beide Seiten werden sicherlich die Gunst der Stunde nutzen und den Oberbürgermeister direkt mit seinen Vorstellungen zu konfrontieren. „Weiteres Thema könnte zum Beispiel die Zukunft des Cap- Ladens sein“, ist Baier überzeugt.

Er selbst sieht in der Einwohnerversammlung eine sehr wichtige Veranstaltung: „Es ist eine gute Sache, wenn die Einwohner direkt über das Geschehen im Bezirk informiert werden“, so Baier. Zudem sei die direkte Aussprache zwischen Oberbürgermeister sehr wichtig – für beide Seiten. Die Einwohnerversammlung am Montag, 23. März, in der Obertürkheimer Turn- und Versammlungshalle ist die erste Versammlung für Oberbürgermeister Fritz Kuhn und seine Fachbürgermeister in diesem Jahr. Der Ablauf bis Ende März ist folgender.

 

"Direkt über Bezirk informieren"

 

Zunächst haben die Einwohner des Stadtbezirks die Möglichkeit, über das städtische Beteiligungsportal im Internet unter dem Link www.stuttgart-meinestadt.de/ew/obertuerkheim/2020 noch bis 16. Februar die Themen festzugelegen. Die Vorgehensweise ist simpel: Man kreuzt einfach die Themen an, die erscheinen und bei der Einwohnerversammlung angesprochen werden sollen. In einem weiteren Schritt können die Bürger vom 17. Februar bis 9. März konkrete Anliegen und Fragen einreichen und andere Meldungen bewerten. Die Anliegen werden elektronisch beantwortet. Bei der Versammlung selbst am 23. März kann natürlich trotzdem noch diskutiert und gefragt werden.

Die Einwohnerversammlungen in den Stuttgarter Stadtbezirken sind formelle Bürgerbeteiligungen und geben Einwohnern Gelegenheit, Vorschläge zu machen oder Ideen zu äußern. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeistern und den Bezirksvorstehern bieten sie zugleich die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.

Auf dem Beteiligungsportal unter www.stuttgart-meine-stadt.de gibt es eine Übersicht über Vorhaben der Stadtverwaltung. Das Portal informiert darüber, was die Stadtverwaltung plant, welche Termine anstehen und wie sich Bürger einbringen können. Für die Online-Befragung Obertürkheim können nur Obertürkheimer teilnehmen.