E-Scooter: Das Parken auf Gehwegen ist weiterhin erlaubt. Mehrheit der Bundesländer stimmt gegen das Verbot.

 

 

Viel Wirbel um die im letzten Jahr eingeführten EScooter gibt es – vor allem in Bezug auf das „Wildparken“. Ob das Parken des neuen Fortbewegungsmittels auf Gehwegen und in Fußgängerzonen nur mit einer Sondergenehmigung erfolgen und damit quasi verboten werden soll, war vor Kurzem Thema im Bundesrat in Berlin. Das Verbot, das übrigens auch Leihräder betroffen hätte, wurde mehrheitlich abgelehnt. Das heißt, wie die Fahrzeuge abgestellt werden, bleibt weiterhin im Grunde in der Verantwortung der Nutzer. Die Stadt Stuttgart weist auf ihrer Homepage dabei auf Folgendes hin: „Die Stadt Stuttgart hat gemeinsam mit den Anbietern Zonen definiert, an denen die Ausleihe grundsätzlich nicht beendet werden kann. Es handelt es sich dabei um Fußgängerzonen, Grünflächen und stark frequentierte Flächen in der Innenstadt.“ Das bedeute, dass der jeweilige E-Scooter an einer Stelle innerhalb des Gebiets abgestellt werden muss, „an der andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden“.

Werde der E-Scooter etwa auf einem Radweg oder mitten auf dem Fußweg stehengelassen, könne er von der Stadt entfernt werden. In diesem Fall werde eine Strafgebühr für den Verursacher oder die Verursacherin fällig. Zahlen, wie oft die E-Tretroller „abgeschleppt“ werden mussten, liegen dem Stuttgarter Wochenblatt hierbei derzeit nicht vor, eine Anfrage an die Stadtverwaltung ist noch offen. „Die von diesem Beschluss ausgesendeten Zeichen haben in unseren Augen positive Auswirkungen auf alle angestrebten Bemühungen, die städtischen Verkehrsangebote zu diversifizieren und somit die Verkehrswende voranzutreiben“, erklärt Claus Unterkircher. Der Anbieter will den „Städtedialog“ noch weiter vorantreiben – schließlich seien auch alle Standorte „im Einvernehmen mit den lokalen Behörden gestartet worden“.

Was sich bereits getan hat: Der Anbieter Voi führte Anfang diesen Monats virtuelle Parkzonen in Stuttgart ein. Unter anderem am Hauptbahnhof und Marienplatz. Gleichzeitig wird bereits in der schwedischen Hauptstadt Stockholm die erste E-Scooter Dockstation getestet. „Hier möchten wir allerdings auch die Städte auffordern, sich aktiv an der Suche nach infrastrukturellen Lösungen zu beteiligen und beispielsweise PKW Parkplätze aufzugeben, um eine fairere Verteilung des öffentlichen Raums im Sinne der Verkehrswende herbeizuführen“, sagt Claus Unterkircher, General Manager für den DACH-Raum bei Voi. Ob andere Sharing-Anbieter mitziehen werden in Bezug auf Lösungen, wenn es um das Parken der E-Tretroller geht, ist derzeit nicht bekannt.

Könnten Sie sich vorstellen, für E-Scooter-Parkplätze auch Parkplätze für Autos wegfallen zu lassen, sodass das „wilde“ Parken der EScooter auf Gehwegen vermindert wird? Ihre Meinung per E-Mail, Betreff E-Scooter an wochenblatt@stzw.zgs.de, mit vollständigem Namen und Stadtteil-Angabe.