2015 gaben mehr als 38000 Einwohner 3700 Vorschläge und rund 1,2 Millionen Bewertungen ab. Am 31. Januar geht es wieder los, dann startet der Bürgerhaushalt 2017. Auf einem Informationsabend im Bezirksrathaus konnten sich am vorigen Donnerstag die Weilimdorfer schlau machen, wie sie ihre Ideen in den Doppelhaushalt 2018/19 einspeisen können.

 

 

Schulen und Straßen müssen saniert werden, kulturelle Einrichtungen brauchen Unterstützung. Wo sollte die Stadt mehr Geld ausgeben? Und woran sollte sie im Gegenzug sparen? Welche Projekte sind den Stuttgartern besonders wichtig?

Zum vierten Mal können die Einwohner der Landeshauptstadt Vorschläge zum Haushaltsplan machen, in dem alle zwei Jahre die Ausgaben und Einnahmen aufgestellt werden. Angesprochen sind alle Einwohner, nicht nur Erwachsene. „Auch Kinder dürfen sich beteiligen“, betonte die Bezirksvorsteherin Ulrike Zich, die am Donnerstag voriger Woche zum Informationsabend ins Bezirksrathaus eingeladen hatte. „Das ist ausdrücklich erwünscht.“ Ziel der Befragung sei es, die Bevölkerung aller Generationen und Kulturen aktiv in die kommenden Planungen einzubeziehen, erläuterte die Bezirksvorsteherin, aktuell ist dies der Doppelhaushalt 18/19. Und so funktioniert die Beteiligung: Immer zum Jahresbeginn finden in jedem Stadtbezirk Veranstaltungen statt, bei denen die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher über den Bürgerhaushalt und den städtischen Haushalt informieren. Hier können bereits eigene Vorschläge für den städtischen Haushalt eingebracht werden.

Am Dienstag, 31. Januar startet der Bürgerhaushalt 2017 offiziell. Bis zum 20. Februar können ab dann Wünsche auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de eingegeben werden. Wer keinen Internetanschluss hat, kann auch den der Stadtteilbibliotheken kostenlos nutzen oder telefonisch teilnehmen (Montag bis Freitag von 18 bis 18 Uhr unter 216-91222). Welche Vorschläge in die engere Auswahl kommen, entscheidet sich vom 7. bis zum 27. März. In diesem können Zeitraum können die Teilnehmer alle eingegangenen Ideen bewerten und kommentieren.

Auch das ist sowohl online möglich als auch in den Bezirksrathäusern – jedoch nicht telefonisch. Von April bis Mitte Mai nimmt die Verwaltung zu den am besten bewerteten Anregungen, den „Top 100“, Stellung. In diesen Prozess einbezogen sind auch die zwei beliebtesten Vorschläge eines jeden Stadtbezirks. Auf diese Weise finden auch die Wünsche von Einwohnern kleinerer Stadtbezirke Gehör. Auch die Bezirksbeiräte diskutieren die Vorschläge ihres Bezirks – das letzte Wort hat dann jedoch der Gemeinderat. „Darf man Lobbyarbeit betreiben?“, wollte dazu einer der Anwesenden wissen, die in den Reihen der nur knapp zur Hälfte besetzten Zuschauerstühle saßen. Man dürfe die Gemeinderäte durchaus anschreiben, erwiderte Ulrike Zich. „Wenn die Bürger etwas äußern, macht man sich darüber Gedanken.“

Deshalb appellierte sie auch nochmals an die Anwesenden, Freunde und Nachbarn zu mobilisieren. Ob ein Vorschlag in die Top 100 komme, hänge im übrigen nicht an der Größe des Stadtbezirks, betonte die Bezirksvorsteherin. „Weilimdorf ist der viertgrößte Stadtbezirk, und wir haben bei unseren Sportanlagen schon viel Glück gehabt.“

Unter anderem hat die SG Weilimdorf den geplanten Umbau ihres Tennenplatzes zu einem Kunstrasenfeld den Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt 2015 zu verdanken. Der Wunsch der Weilimdorfer landete damals auf Platz 4.