ZUM THEMA

Winterschlussverkauf

Offiziell gibt es den Winterschlussverkauf nicht mehr, dennoch sieht man jetzt überall die "Reduziert"-Schilder. Wie halten Sie es mit dem Schnäppchenkauf?

 
Live on Stage
 
Zeitfenster
 
Drucken

Ja zur Volksabstimmung...


...Nein zum Runden Tisch - Wieder turbulente Woche rund um den Bahnhof
 

Drei Ereignisse ragen aus dem Meer der Stuttgart 21-Nachrichten der vergangenen Woche deutlich heraus: Gestern bekannte sich die SPD öffentlich zu einer Volksabstimmung über das Bahnprojekt. Ebenfalls gestern stellten die Grünen das von ihnen beim Consulting-Büro Vieregg & Rössler in Auftrag gegebene Gutachten zu den Kosten der neu zu bauenden ICE-Strecke von Wendlingen nach Ulm vor, wonach der Preis 4,55 Milliarden Euro betragen soll, statt der 2,89 Milliarden Euro wie die Deutsche Bahn im Juli ihre Zahl nach oben korrigiert hatte. Von Seiten der Bahn wurde die im Gutachten genannte Preissteigerung allerdings prompt als falsch zurück: Die Kostenrechnung sei nicht nachvollziehbar. Sie wurde als Stimmungsmache bewertet.
 

Das dritte Ereignis ist das Nein der Projektgegner zu einem Runden Tisch, der am vorigen Freitag hätte stattfinden sollen. Begründet wurde die Gesprächsverweigerung damit, dass von Seiten der Befürworter, allen voran Ministerpräsident Stefan Mappus, lediglich zugestanden wurde, einen Tag lang die Bagger ruhen zu lassen, sie aber einen Baustopp strikt ablehnten.

Landeschef Nils Schmid will nun nach dem Scheitern des Runden Tisches, die Akzeptanz für das Bahnprojekt durch eine Volksabstimmung zurückgewinnen. Er und der SPD-Fraktionschef im Landtag, Claus Schmiedel, fordern deshalb die Landesregierung auf, den Weg für eine Volksabstimmung gemäß Artikel 60 Absatz 3 der Landesverfassung frei zu machen. Sollte die jetzige Landesregierung allerdings diesen Weg verbauen, wolle die SPD nach der Landtagswahl mit einer rot-grünen Mehrheit eine Volksabstimmung ermöglichen, sagt Schmid.

08.09.2010 - aktualisiert: 08.09.2010 20:10 Uhr

 






nach oben